TT 19 10 2014 Nach acht Jahren ist Mieders entschieden
Das Höchstgericht hakt Mieders endgültig ab – und das nach acht Jahren. Die Agrargemeinschaft ist aus Gemeindegut entstanden. >>TT 19 10 2014>> Für den Verwaltungsgerichtshof bestanden hingegen keine Zweifel mehr, er verweist auf die Verfassungsgerichtshofurteile 2008 und 2011. „Gerade in diesem Erkenntnis hat der Verfassungsgerichtshof aber unter Hinweis auf das Erkenntnis vom 11. Juni 2008, […]
ECHO Oktober 2014 – Arnold vs. van Staa
Eine Frage der Ehre Alt-Landesamtsdirektor Hermann Arnold und Landtagspräsident Herwig van Staa sind verbal aneinander geraten. Ein Streitpunkt des brisanten Briefwechsels ist die Frage, wie sehr die Familie Eduard Wallnöfers vom Agrarunrecht profitierte. Die Antwort ist Millionen wert. >>Eine Frage der Ehre>>
Ein Skandal: LAS Richter Andrä Neururer, sein Rechtsverständnis und die Taschachalm
ECHO September 2014 – Ganz schön viel Mist
„Substanzverwalterin Christine Oppitz-Plörer ist reichlich erstaunt über die verkehrte Welt“ und die „Phantom“-Agrargemeinschaften. „Im neuen Regelwerk sind für die Gemeinden gar manche Fallstricke enthalten“, stellt dazu Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf fest. So lauern in den vom Bauernbund beworbenen Bewirtschaftungsübereinkommen enorme Gefahren.
basics: Bewirtschaftungsabkommen – Hohe Fallstrickgefahr
Hohe Fallstrickgefahr ortet die Wochenzeitung basics in ihrer Ausgabe vom 23 08 2014 >>Hohe Fallstrickgefahr>> Siehe auch >>Agrarpflichten nach Raggl>>
Agrarpflichten der Gemeinde nach Bauernbunddirektor Raggl und eine Expertise des ehemaligen Agrarbehördenleiters Dr. Guggenberger
Die Wochen und Monate ab dem 01.07.2014, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle zum TFLG, werden ein entscheidender Zeitraum für die Gemeinden und ihr Gemeindegut.
ECHO Juli 2014: Die Ehre der Fritzis
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den VP-Abgeordneten und Axamer Bürgermeister Rudolf Nagl. Es geht um richtig viel Geld. Mehr als 460.000 Euro. Im schlimmsten Fall drohen Nagl ein bis zehn Jahre Haft. >>ECHO: Die Ehre der Fritzis>>
TT: Die Gemeinden haben wieder das Sagen
Ab heute gilt das neue Agrargesetz. Die Gemeinden übernehmen die Verantwortung. Die Agrarobmänner haben vier Wochen Zeit zur Übergabe. >>TT 01 07 2014 Die Gemeinden haben wieder das Sagen>> Euphorie ist nicht angebracht. Bei meiner Ehr‘.
Kleine Zeitung: Agrargesetz steht auf tönernem Fuß
Im Mai-Landtag beschlossen, dürfte die Agrarnovelle Anfang Juli in Kraft treten. Das Agrarunrecht wurde damit nicht beseitigt und das Gesetz ist zum Kippen hergerichtet.
Keine Strafen für Almbauern
Der Herz-Jesu-Minister hat es in seiner Barmherzigkeit gerichtet. Der Almförderungsbetrug bleibt straffrei, nur das zu Unrecht bezogene Fördergeld muß angeblich zurückgezahlt werden. Es stellt sich die Frage, was nun Bund und Land Tirol bereits finanziert haben? Jedenfalls aber auf Kosten des Steuerzahlers. >>TT Keine Strafe für Almbauern>>