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Restitution und Klassenkampf
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- Published: Saturday, 09 April 2011 21:57
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Die boulevardeske Reihung der Themen in den Medien verstimmt, weil die Absicht erkennbar ist:
- >Streit um das Gemeindegut eskaliert>
- der Ton in der Agrardebatte wird schärfer
- Bauernchef Hechenberger wirft AK-Boss Zangerl Klassenkampf vor
- Schöpf verlangt Rückführung des Gemeindeguts
Der Präsident des Gemeindeverbandes Mag. Ernst Schöpf spricht so die einzige wirklich saubere Lösung der politischen causa prima im Land Tirol an.
Mit Recht, denn der bisherige Weg der Tiroler Landesregierung ist eine Wurschtlerei, die den Gemeinden nicht zu ihrem Recht verholfen hat. Eher im Gegenteil, das Gemeindevermögen wird mehr denn je geplündert.
Er ist mit seiner Forderung nicht der Erste.
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Schon 2006 erhob jedoch die Tiroler Rechtsanwaltskammer in der Begutachtung zur anstehenden Novellierung des TFLG die Forderung zur Restitution:
"Es sollten deshalb gesetzliche Voraussetzungen in der Art und Weise geschaffen werden, dass die in Tirol seinerzeit zu unrecht erfolgten Übertragungen von Gemeindegut an Agrargemeinschaften vollständig erhoben und umfassend von Amts wegen restituiert werden. Der Bedeutungsgehalt, der dem Begriff ‚Gemeindegut‘ innewohnt, sollte seine Entsprechung auch in der materiellen Rechtslage wiederfinden.“ >Stellungnahme>
Wenn nun Kammerpräsident Hechenbichler mit dem Vorwurf des Klassenkampfes ablenkt,
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Die Aussage in Richtung Zangerl ist nur eine hinterhältige >Tatsachenverdrehung> mehr aus dem Munde eines Agrarfunktionärs.