In einem Leserbrief reagiert Dr. Hermann Arnold, Landesamtsdirektor
Tiroler Tageszeitung, Printausgabe vom Do, 10.03.2011
Höchstrichter weisen Agrar in Schranken
Für das Höchstgericht steht nach einem neuen Erkenntnis endgültig fest: Die Agrar Mieders ist aus Gemeindegut entstanden, das Agrargesetz ist verfassungskonform.
Der Verfassungsgerichtshof stärkt dem Miederer BM Manfred Leitgeb den Rücken und schmettert Beschwerden der Agrargemeinschaft ab. >> zum Artikel >>
Der Rechtsstaat kann nicht auf den Kopf gestellt werden
>> zum Leitartikel von Peter Nindler >>
Von 83.000 Euro erhielt Gemeinde lediglich 140 €
In einem Schreiben an die Bürgermeister warnt Gemeindepräsident
Ernst Schöpf wegen grober Mängel Jahresrechnungen der
Agrargemeinschaften zu akzeptieren. Ernst Schöpf platzte wieder einmal der Kragen:
„Wir Gemeindepolitiker werden mittlerweile von den Agrargemeinschaften verhöhnt." >zum Artikel>
Tiroler Tageszeitung, Printausgabe vom Mi, 09.03.2011
profil.at 5.3.2011 15:30
Verwaltung: Information als Herrschaftswissen
Justizministerin Bandion-Ortner: „Ich bin es leid, dass die Justiz
ständig schlechtgemacht wird“. Hemmungslos sammelt der Staat
Daten über seine Bürger, bei der Weitergabe von Informationen ist er jedoch rigide:
Amtsgeheimnis und Datenschutz dienen als Vorwand. Kaum anderswo schotten
sich die Behörden so dicht ab wie in Österreich.
Von Edith Meinhart und Christa Zöchling >>zum Artikel>>
Tiroler Tageszeitung, Onlineausgabe vom Di, 01.03.2011 13:01aktualisiert: Di, 01.03.2011 13:13tt.com am: Mo, 28.02.2011 14:56 aktualisiert: Mo, 28.02.2011 16:50Drei Jahre nach einem VfGH-Erkenntnis streifen Agrargemeinschaften