Published: Tuesday, 16 July 2024 12:51
… das anhand der gesetzlichen Fakten der Grundbuchsanlegung, die seit 1904 durchgängige Kontinuität der Bemühungen des Tiroler Bauernbundes, den Gemeinden ihr Eigentum zu nehmen, beschreibt. Die Korrelation von Eigentumsentziehung und politischer Verantwortung ist über 120 Jahre gegeben. Seit einem Dreivierteljahrhundert ist die strategische Desinformation unübersehbarer Bestandteil des Geschehens. Veröffentlichungen gingen nicht in die Tiefe, der Mantel des Vergessens sollte über diese Jahre und 3500 km² Gemeindevermögen gebreitet werden. Auf der Agenda des Bauernbundes standen und stehen Schadensbegrenzung aus seiner Sicht, Bagatellisierung und Einflussnahme auf die Leitmedien. Die übrigen Schwarzmander bilden willfährig das Klavier, auf dem der Bauernbund spielt.
Der Satz Ingeborg Bachmanns „Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar“ bekommt in diesem Zusammenhang den Sinn einer Aufforderung.
So geht Desinformation
So geht Information
1. Auflage
Copyright 2024 Ulrich Stern
Eigentümer und Herausgeber: Ulrich Stern. Alle Rechte vorbehalten.
Verlag: ARIADNE Buch- und Musikverlagsgesellschaft m.b.H. Nfg KG, 1150 Wien, Geibelgasse 14, FN 150204p
ISBN: 978-3-85414-012-2
Published date: Montag, 16 April 2018 13:47
Die Tiroler Agrarbehörde hat Jahrzehnte hindurch im Zuge von Verfahren zur Regulierung von Gemeindegut Gemeinden das Gemeindegut mit Bescheid entzogen und auf gleichzeitig gegründete Agrargemeinschaften übertragen.
Der VfGH hat in solchen Bescheiden einen verfassungswidrigen Eingriff in das Eigentumsrecht und das Gleichheitsrecht der Gemeinden gesehen und die Bescheide so ausgelegt, dass mit ihnen nur das formale Eigentum am Gemeindegut auf Agrargemeinschaften übertragen wurde, dessen Substanzwert aber bei den Gemeinden verblieben ist. Der VwGH hat die Rechtsauffassung des VfGH geteilt und weitere Klarstellungen vorgenommen. Der Landesgesetzgeber war bestrebt, eine der Rechtsauffassung des VfGH entsprechende Gesetzeslage herzustellen.
1. Auflage
Autor: Kienberger Heinrich
Verlag: LexisNexis ARD ORAC
ISBN: 978-3-7007-7203-3